28 September 2005

Russen lachen über deutsche Soldaten?

Das gab es lange nicht mehr: Russen lachen über deutsche Soldaten? So schreibt es jedenfalls DIE ZEIT mit dem Titel "Zwischenfall in Litauen". Am 28.9. zieht nun auch das Hamburger Abendblatt mit einem entsprechenden Beitrag nach.

Wir hatten es ja schon irgendwie geahnt - siehe verschiedene Beiträge auf dieser Seite zum in Litauen viel diskutierten Absturz eines russischen Kampfflugzeugs. Deutschland befand sich aber zum Zeitpunkt des Ereignisses (15.9.05) mitten im Wahlkampf-Fieber.

Wen interessiert denn das auch? Keine Toten, kaum Sachschaden, vermeintlich lediglich ein kleines Scharmützel zwischen russischen und litauischen Diplomaten. Tagelang berichtete die deutsche Presse gar nicht darüber, und die stärkste Schlagzeile in der Woche danach war noch so etwas wie "Absturz weckt alte Ängste" (DPA-Journalist Jakob Lemke in seinem Bericht aus Vilnius).

Dabei hatte noch kurz vorher die deutsche Luftwaffe selbst sich bemüht, die im Rahmen der NATO-Luftüberwachung im Drei-Monats-Rythmus im nordlitauischen Siauliai stationieren "Air-policing" Truppen ausführlich zu loben. "Ebenso wie die zuvor stationierten Luftwaffenkontingente anderer NATO-Mitglieder haben die Deutschen ein gutes Bild abgegeben", so wird in einer Pressemeldung Generalleutnant Martin zitiert, stellvertretender Befehlshaber Alliierte Luftstreitkräfte Europa in Ramstein, der am 24.August in Siauliai zur Inspektion weilte. Das Kommando in Siauliai besteht aus 120 Soldaten verschiedenster Bundeswehr-Einheiten. Unter Führung des Wittmunder Jagdgeschwaders 71 "Richthofen" und dem Jagdgeschwader 74 aus Neuburg an der Donau wird zwischen dem 30. Juni und dem 1.Oktober 2005 der NATO-Auftrag des Air Policing über dem Baltikum wahrgenommen.

Die Russen - selbst von den neu der NATO beigetretenen litauischen Nachbarn wegen unbefugtem Eindringen in den Luftraum des NAchbarn hart kritisiert, "spotten nun über die Deutschen", so DIE ZEIT. Zu vemuten ist, dass dies auch in den gesamten litauischen Medien der Fall war, die sich öffentlich fragten, warum man denn eine NATO-Luftabwehr brauche, wenn die aber gar nicht reagiere in so einem Fall. Minutenlang hatte der russische Jet vom Typ Su-27 über litauischem Gebiet gekreist, bis er dann abstürzte.

DIE ZEIT wie auch Hamburger Abendblatt zitieren Aussagen von Wladimir Michailow, Oberbefehlshaber der russischen Luftwaffe, die er angeblich gegenüber der russischen Zeitung "Kommersant" gesagt haben soll. Zwanzig Minuten habe sich die russische Su-27 über dem Territorium Litauens befunden, ohne daß es jemand bemerkt habe. "Die (deutschen Piloten) haben wohl Bier getrunken", zitierte die Zeitung Michailow.

Das Abendblatt hat aber zur Vorsicht gleich mal beim Bundesverteidigungsministerium nachgefragt. Der dort zuständige Pressesprecher sähe die Lage sehr entspannt, berichtet das Abendblatt. "Ich glaube auch nicht, daß Michailow das so gesagt hat." Der Überführungsflug der russischen Maschine sei schließlich offiziell angemeldet gewesen. "Und wegen eines Notfalls einer Maschine schicken wir doch keine Nato-Abfangjäger los", sagte der Sprecher. Zwei deutsche Maschinen vom Typ Phantom F-4 seien eine halbe Stunde später aufgestiegen, um die Bergung der russischen SU-27 aus der Luft zu unterstützen.

Am Rande sind in dem Beitrag der ZEIT auch andere Details des bisherigen Verlaufs der Unfalluntersuchtung zu lesen. Für die Entschlüsselung des Flugschreibers seien ukrainische Spezialisten hinzugezogen worden. Ob Russland die Trümmer der Maschine zurückbekommt, sei noch offen. Die Nato dürfte aber die Elektronik der Maschine einbehalten, vor allem das hochmoderne Freund-Feind-Erkennungsystem der Russen - so spekuliert DIE ZEIT.

Im litauischen Verteidigungsministerium jedenfalls herrscht immer noch Nervosität. Der litauische Airforce-Chef Jonas Marcinkus musste inzwischen wegen des Vorfalls seinen Hut nehmen. Das in Litauen stationierten deutsche Kontingent hatte noch vor kurzem stolz berichtet: "So wurde für den Litauischen Airchief, Oberst Marcinkus, ein Mitflug in einer Phantom möglich gemacht, der sich so von der Einsatzfähigkeit des Jägers hautnah überzeugen konnte." Dieser "Überblick" hat ihn nun auch nicht geholfen; die deutschen Soldaten jedoch fühlen sich offensichtlich über jede Kritik erhaben. Allerdings soll Marcinkus "eigenmächtige Kontakte" mit russischen Militärs unerhalten haben, um das Unglück zu untersuchen. Seine litauischen Vorgesetzten fühlten sich nicht ausreichend informiert darüber.

Der Pilot der russischen Unglücksmaschine, Valery Troyanov, befindet sich übrigens immer noch in litauischem Gewahrsam. Das Ende der Untersuchungen zögert sich also noch hinaus. Kürzlich wurde auch der Fund radioaktiven Materials in der Nähe der Unglücksmaschine gemeldet, was Spekulationen Raum gibt, der Kampfjet sei vielleicht doch bewaffnet gewesen.

Weitere Überraschungen nicht ausgeschlossen....


23 September 2005

Schröder's Vorbild: Algirdas Brazauskas?

Allmählich haben es auch die deutschen Medien gemerkt. In allen drei baltischen Staaten wird das praktiziert, was Kanzler Schröder in seinem allgemein als "anmaßend" empfundenen Fernsehauftritt am Wahlabend sich in Deutschland gewünscht hatte. Auch der Litauer Algirdas Brazauskas ist Regierungschef, obwohl seine Partei nicht die stärkste Partei oder Fraktion im Parlament ist. Einem Beitrag in DIE WELT vom 22.9. und des österreichischen KURIER (20.9.) folgen nun auch Meldungen des ZDF.

Zitat DIE WELT: "In Litauen wiederum hat der frühere Präsident Algirdas Brazauskas das Amt des Ministerpräsidenten inne, obwohl seine Sozialdemokratische Partei bei den Wahlen im Oktober 2004 mit 20 Sitzen eher kläglich abschnitt. Klarer Wahlsieger war der russischstämmige Millionär Viktor Uspaskich, dessen Arbeitspartei 39 Sitze errang und gemeinsam mit mehreren anderen Parteien ebenfalls an der Regierung beteiligt ist. Die kleineren Parteien in der Regierungskoalition verhinderten jedoch, daß der Populist Uspaskich neuer Ministerpräsident wurde und ermöglichten die erneute Regierungsbildung durch Brazauskas."

Das ZDF fragt, etwas ungläubig: "Ob die Union sich aber von den ehemaligen Sowjetrepubliken beeindrucken lässt?"

Auch wir können weder Schröder noch CDU zuraten - im Gegensatz zum Modell Estland oder Lettland. Denn vielleicht sind die Probleme, mit denen sich die Koalitionspartner von Brazauskas so herumschlagen müssen, doch ein wenig von anderem Kaliber. Viktor Uspaskich, ehemaliger "Gurkenmillionär" (benannt nach den Waren, die er vorwiegend handelte) und bei den letzten litauischen Wahlen Sieger vor Brazauskas, musste kürzlich wegen gefälschter Zeugnisse als Wirtschaftsminister zurücktreten. Aber bei Angie ist doch alles okay, oder?

Statt dessen empfehlen wir Rimas Valeikis, der für verschiedene litauische Zeitungen öfters mal bissige Karikaturen zeichnet. Auch den Ministerpräsidenten Brazauskas nahm er schon öfters aufs Korn. Also, Gerhard, wenn Du's nach dem Modell Brazauskas wagst, vielleicht sieht der Ritt auf dem kranken Pferd Deutschland dann bald so aus:

20 September 2005

Brazauskas: Schröder könnte eigentlich Kanzler bleiben

Bei einem Interview mit dem litauischen staatlichen Radio äußerte der Litauische Premierminister Algirdas Brazauskas - selbst Vorsitzender der litauischen Sozialdemokraten, der Nachfolgepartei der Litauischen Kommunisten - es sei für Litauen am Nützlichsten, dass die neue deutsche Regierung von Gerhard Schröder mit den Grünen unter der "Einladung weiterer ins Parlament gelangter Kräfte" gebildet würde.
Der Premierminister hält Schröder für den "am besten einschätzbaren deutschen Politiker"
Quelle (mit Original-Radioausschnitt):
http://www.lrt.lt/news.php?strid=5042&id=934888

16 September 2005

Kampfjet-Absturz: Diplomatisches Gerangel

Wird der Absturz des offensichtlich orientierungslosen russischen Kampfflugzeugs in Litauen nach zum diplomatischen Skandal?
Während auch am Tag nach dem Absturz sich deutsche Medien (bis auf zwei Meldungen von NTV) komplett in Schweigen hüllen, bezeichnet die von dem deutschen Journalisten Gisbert Mrozek geführte russische Agentur RUFO (Russland-Forum) inzwischen von einem "Skandal".

(Quelle für Foto rechts: RUFO)

Erstaunliche Details
Gleichzeitig wartete RUFO mit erstaunlichen Details bezüglich des genauen Unfallhergangs auf:
Pilot Major Trojanow sei aus Richtung Ostsee zum Festland in Richtung Kaliningrad geflogen, und habe einige Runden über dem "unbekannten Gebiet" geflogen, um "das Kerosin zu verbrennen" (um größeren Schaden beim Absturz zu vermeiden?). Dann habe er sich per Schleudersitz aus dem Cockpit katapultiert. Das Flugzeug ging auf einem Feld zu Boden, er selbst landete einige Minuten später per Fallschirm. RUFO meint zu wissen, der Pilot habe sich dann per Handy mit seinen Vorgesetzten in Verbindung gesetzt, um diese von dem Unfall in Kenntnis zu setzen - bevor ihn die litauische Polizei festnahm.

Auch RUFO meldet, das Pilot und vor allem der Flugschreiber der Unglücksmaschine solange in Litauen verbleiben sollen, bis die genauen Umstände des Unfallhergangs geklärt seien. Die Agentur bringt aber eine neue Absturzursache ins Spiel, die angeblich von Seiten des russischen Militärs angeführt würde: extrem starke Sonnenwinde in den letzten Tagen seien für die Technikprobleme verantwortlich. Nur so sei zu erklären, dass die vierfach abgesicherten Navigationsgeräte versagten.

Iwanow bietet 3000 Dollar
Der russische Verteidigungsminister Sergej Ivanov versprach der Agentur RUFO zufolge den Litauern bereits Schadenersatz in Höhe von 3.000 USD (2.500 Euro) für das zerstörte Feld zu zahlen. Im Gegenzug fordert er den Piloten und die Black Box mit der Freund-Feind-Kennung zurück.
Auch RUFO schlußfolgert: Noch hat Litauen das Angebot nicht angenommen. Sollte das NATO-Mitglied, den Freund-Feind-Code der Black Box knacken, wäre dies für die russische Luftabwehr eine potentielle Gefahr.

Russisches Kampfflugzeug in Litauen abgestürzt


Nun bekommen die gegenwärtig beim deutschen Air Policing Kontingent in Siauliai / Litauen stationierten Soldaten richtig "was zu tun": Nahe des Dorfes Jotiskis / Bezirk Sakiai stürzte am Donnerstag (15.9.05) ein russisches Jagdflugzeug des Typs Su-27 ab, einigen litauischen Quellen zufolge nach einer Kollision mit einem anderen Flugzeug. Der 37-jährige Pilot Major Valeri Trojanow konnte sich mit dem Schleudersitz retten, und wurde ohne erhebliche Verletzungen ins Krankenhaus von Kaunas eingeliefert. Der litauische Verteidigungsminister Gediminas Kirkilas ging im Rahmen einer Stellungnahme davon aus, dass sich das Flugzeug illegal im litauischen Luftraum befunden habe. Nach litauischen Angaben waren Nato-Kampfjets (deutsche Jagdflugzeuge vom Typ Phantom F4) bereits in Alarmbereitschaft, als der Pilot der Su-27 auf dem Weg von St.Petersburg nach Kaliningrad offenbar die Orientierung verlor, und den neutralen Luftraum über der Ostsee verließ. Deutsche Nato-Kräfte sicherten die Absturzstelle. Die Republik Litauen gehört seit 2004 dem transatlantischen Verteidigungsbündnis NATO an.

(rechts: Foto der litauischen Nachrichtenagentur ELTA von der Absturzstelle)

Der Absturz birgt Raum für Spekulationen. NTV-News meldete noch am gleichen Tag, die russischen Su-27-Jagdflugzeuge seinen "üblicherweise" mit streng geheimer Elektronik, zum Beispiel einer Freund-Feind-Erkennung, ausgestattet. Für die russische Luftwaffe wäre es ein herber Schlag, wenn ihre Elektronik in die Hände der Nato geriete, so spekuliert NTV, und begründet das auch damit, dass nach dem Absturz einer Su-33 vom Flugzeugträger "Admiral Kusnezow" im Atlantik am 5. September die russische Marine erwogen hätte, das Wrack und damit die Elektronik in 1000 Meter Tiefe mit Bomben zu zerstören. Aufregung hatte auch der Diebstahl der Freund-Feind-Erkennung aus einer Su-27 im Fernen Osten Russlands 2002 ausgelöst.

Meldungen der russischen Nachrichtenagentur NOWOSTI zufolge wies der Verteidigungsminister Russlands, Sergej Iwanow, den Befehlshaber der 6. Armee der Luftstreitkräfte und der Luftverteidigungstruppen an, sich mit der litauischen Seite zu verständigen und zum Absturzort zu fliegen, um die Ursachen des Vorfalls zu klären. Vor allem der Flugschreiber der Maschine soll geborgen und gemeinsam von einem litauisch-russischen Team untersucht werden. Glücklicherweise führte der abgestürzte Kampfjet keine Waffen bei sich, und auch am Boden kam es keine Verletzten oder größere Schäden.

Weiterhin meldet NOWOSTI: "Als dem Festgenommenen bei der Polizei Kaffee und medizinische Hilfe angeboten wurden, verzichtete er darauf und sagte, er könne sich über seine Gesundheit nicht beklagen. Nach Meinung der Polizei habe er während der Katastrophe einen starken Schock erlebt."

Ungewöhnlich erscheint es, dass ausser NTV noch keines der sonst so schnellen deutschen Medien bis 24 Stunden nach dem Unglück auch nur eine Zeile über das Unglück geschrieben hatte. Um so wertvoller erscheinen die Infos von NTV - die einzige andere deutschsprachige Infoquelle ist die staatliche russische Propaganda-agentur NOVOSTI.

NTV ergänzte am seine Meldung am 16.9. um die Informationen, welche das estnische Verteidigungsministerium den Vorfall betreffend herausgegeben hat. Estland warf den russischen Fliegern - NTV zufolge - vor, den zivilen Flugverkehr über der Ostsee gefährdet zu haben. Der Flug sei zwar angemeldet und genehmigt gewesen, doch hätten die Russen die Transponder für die Positionsmeldungen ausgeschaltet gehabt, teilte das Verteidigungsministerium in Tallinn mit.

14 September 2005

Euro noch nicht eingeführt - schon gefälscht

Deutsch-litauische Falschgeld-bekämpfung
Der Nord-Osten Europas hat sich neben dem Balkan zu einem der Brennpunkte bei der Herstellung falscher Euro-Banknoten entwickelt - so eine Pressemeldung des Bundeskriminalamtes (BKA) vom 12. September 2005.
Anlaß für diese Feststellung ist das Ergebnis einer großangelegten Durchsuchungsaktion: Bei einem erfolgreichen Schlag gegen Falschgeldhersteller konnten in Litauen im November 2004 und im März 2005 zwei Falschgelddruckereien ausgehoben, die Täter festgenommen sowie große Mengen Euro-Falsifikate sichergestellt werden.

Hier wollen deutsche und litauische Kriminalbehörden jetzt gemeinam noch mehr tun: vom 12.-15.September 2005 war das Bundeskriminalamt (BKA) Mit-Ausrichter der Konferenz "Euro Nord-Ost", bei der Sicherheitsbehörden aus Estland, Litauen, Deutschland, Lettland, Finnland, Norwegen, Russland, Schweden, den USA und Weißrussland in Vilnius/Litauen zusammentrafen. Thema war die bessere Bekämpfung der Falschgeldkriminalität, die Konferenz wurde mit Mitteln der EU-Kommission gefördert. Anwesend waren auch hochrangige Vertreter der internationalen Institutionen Interpol, Europol, der Europäischen Zentralbank, von Eurojust und der Europäischen Kommission (OLAF).

Nach Meinung des BKA können im Zusammenwirken mit Justiz und Zentralbanken die Strafverfolgungsbehörden so den international agierenden Fälscherbanden künftig noch effektiver begegnen. Neben verschiedenen Fachvorträgen u. a. zum Stand der polizeilichen Falschgeldbekämpfung in Litauen sowie zu den Vorbereitungen Litauens auf die Euro-Einführung bildete ein speziellen Workshops der Grundstein für die Schaffung fortschrittlicher Strukturen bei der Falschgeldbekämpfung in Europa. Eröffnet wurde die Konferenz wird durch den Premierminister Litauens, Algirdas Brazauskas.
Weitere Infos:Bundeskriminalamt Telefon: 0611-551 2331Fax: 0611-551 2323.

03 September 2005

Litauer wandern aus - Arbeit finden, Steuern sparen

Die 80er Jahre waren schwierig - niemand glaubte ernsthaft an die Wiedererlangung der Unabhängigkeit, und wer dem Sowjetsystem nicht passte, wurde kalt gestellt.
Die 90er Jahre waren fast noch schwieriger - der Umbruch musste nach der ersten Euphorie erst einmal geschafft werden, und wer nicht gerade mit Trendy-Produkten gute Geschäfte macht, gehört schnell zu den Verlierern.
Erst im neuen Jahrtausend geht es in Litauen langsam aufwärts.

Ein Teil der Bevölkerung scheint die Konsequenzen jedoch bereits gezogen zu haben. Seit 1991 haben etwa 300.000 Menschen Litauen den Rücken gekehrt - das sind immerhin etwa genauso viele Menschen wie Kaunas Einwohner hat (in einem Land mit 3,4 Millionen Einwohnern). Diese Zahlen nennt die Journalistin Milda Seputyte in einem Beitrag für die
BALTIC TIMES. Ihrer Einschätzung nach habe jetzt aber das Thema wieder politische Kreise erreicht, denn bisher sei wenig getan worden, um eine Auswanderung in diesem Ausmaß zu verhindern.

"Ich bin beschämt, denn weder meine Partei noch unsere Regierung hat sehr viel dafür getan, dass Litauer in Litauen gut und in Ehren leben können", gibt sich Audronius Azubalis, Parlamentsabgeordneter der Konservativen Partei, selbstkritisch. Azubalis war kürzlich gemeinsam mit seinem Parlamentskollegen Gintaras Steponavicius (Liberale Zentrumspartei) Teilnehmer eines Kongresses der Litauischen Gemeinde in Irland - diese zählt inzwischen 100.000 Mitglieder. "Die Atmosphäre hier in Dublin fühlt sich schon recht Litauisch an, es ist, als ob die 100.000 Landsleute alle hier leben", äussert sich Steponavicius.

In einer schriftlichen Ansprache an die Dubliner Kongreßteilnehmer äusserte sich der Chef der Konservativen Partei Litauens, Andrius Kubilius, besorgt, das Land könne seine talentiertesten Mitbürger verlieren, die nie wieder nach Hause zurückkommen und deren Kinder dann nicht einmal mehr Litauisch sprechen werden.

Auf dem Dubliner Kongreß diskutiert wurden zum Beispiel Steuerprobleme. "Lieblingsländer" für ein "Arbeitsexil" sind für die Litauer neben Irland und Großbritannien auch Spanien. Die Einkommenssteuer betrage dort nur etwa 20% - wenn aber die Litauer in ihr Heimatland zurückkehrten, seien sie gezwungen, den Rest der Steuern (etwa 13%) nachzuversteuern. Ergänzend dazu sei das steuerfreie Mindesteinkommen in Irland etwa 25.000 Litas - in Litauen selbst aber nur 4.000 Litas. Wer nach Hause kommt, muss auch hier nachversteuern. Abgeschreckt davon, würden sehr viele entweder ihr wahres Einkommen verheimlichen, oder eben die Rückkehr nach Litauen hinauszögern.

Steponavicius sagte dazu, das litauische Finanzministerium bereite gegenwärtig eine Gesetzesänderung vor. Demzufolge soll es demnächst möglich sein, dass eine Doppelbesteuerung nach der Rückkehr ausgeschlossen wird, falls bereits vorher im Gastland Steuern gezahlt wurden. Stepanavicius äusserte die Hoffnung, dass dieses neue Gesetz bereits am 1.1.2006 in Kraft treten könne.

Bisher überqueren eine Menge Litauer mit großen Summen Bargeld die Grenzen, wenn sie auf Reisen gehen. Nicht nur die litauischen Banken - die natürlich für ihre eigenen Bankdienste werben wollen, hoffen, dass dies bald anders wird.